FAZ, 08. Februar 2012
Gute Alice, schlechte Alice
Muttermord: NRW bringt den FrauenMediaTurm zu Fall
"Trotz aller Wertschätzung für die großen Verdienste von Alice Schwarzer muss die Landesregierung aufgrund der schwierigen Haushaltslage sparen": Das war, verquer formuliert, fast schon alles, was NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Kürzung der Fördermittel für den FrauenMediaTurm
(FMT) in Köln verlautbaren ließ. Von "vielen wertvollen Verdiensten für die Frauenbewegung" sprach auch die grüne "Emanzipationsministerin" Barbara Steffens, die dabei, indem sie ihren gesamten Ansatz strich, die Vorreiterin gespielt hatte.
Verdienste, klar, die hat Alice Schwarzer. Kaum jemand dürfte das besser wissen als die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf, die ohne Schwarzers Engagement nicht an der Macht wäre - und die diese jetzt kleinlich spüren lässt, dass sie ihre Schuldigkeit getan hat. Schwarzer, Jahrgang 1942, könnte die Mutter von Kraft (1961) und Steffens (1962) sein. Bei Männern würde man das, was da abläuft (F.A.Z. vom 30. Januar), Vatermord nennen.
Nun kann es ja sein, dass Alice Schwarzers Rolle für die Frauenbewegung bereits historisch ist. Sie auf ihre Verdienste und damit auf ihre Vergangenheit zu reduzieren stellt aber auch den Versuch dar, ihre Gegenwart zu ignorieren und die streitbare und nicht (mehr) so leicht berechenbare Intellektuelle
auszugrenzen. Mit der "Emma" sind die Frauen der Landesregierung aufgewachsen, mit der Börne-Preisträgerin aber können sie nichts anfangen: Eine Feministin, die Sympathien für die Kanzlerin bekundet und in der Zukunftskommission von Jürgen Rüttgers mitwirkt - so weit reicht das Bekenntnis zur Streitkultur dann doch nicht.
Gute Alice, schlechte Alice: Mit dieser Spaltung macht Rot-Grün es sich leicht und deutlich, dass es nicht so sehr um Spar- oder Frauen- als vielmehr um eine Machtpolitik geht, die auch antiintellektuelle Ressentiments bedient. Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen, bringt es auf den Punkt: "Wir wollen keinen Elite-Feminismus, sondern Feminismus mit Breitenwirkung." Die "Alternative" ist ein Ladenhüter sozialdemokratischer Kulturpolitik: Frauenhaus und Frauenarchiv, Musikschule und Opernbühne, Breiten- und Hochkultur werden populistisch gegeneinander ausgespielt.
Bei der politischen Umsetzung hat sich vor allem die "Emanzipationsministerin" hervorgetan. Zu Recht verweist Barbara Steffens zwar darauf, dass die dauerhafte Finanzierung eines Archivs nicht zu ihren Aufgaben gehört, denn nach dem Geschäftsverteilungsplan sind dafür die ebenfalls zu je einem Drittel
beteiligten Ministerien für Kultur und Wissenschaft zuständig. Doch statt sich mit denen zu verständigen, hat sie gleich gegen zwei Gepflogenheiten verstoßen: Erstens hat sie ihren Kürzungsbescheid vom März 2011 rückwirkend zum 1. Januar 2011 erteilt und zweitens gar nicht erst versucht, ihren Mittelansatz den anderen Ministerien zu übertragen. So hat Steffens alles, was sie konnte, getan, um den FMT zu gefährden.
Wie die Landesregierung Alice Schwarzer "Verdienste" zuspricht, ist wohlfeil und vorgeschoben: vergiftete Komplimente. Denn es geht nicht so sehr um die Person als um ein Archiv, dessen wissenschaftlicher Wert anerkannt und unbestritten ist. Dass es besteht, ist tatsächlich das Verdienst von Alice Schwarzer, dem Frau Kraft, ihre "Wertschätzung" Lügen strafend, die Förderung entzieht. Dabei muss in der Chronik der Frauenbewegung, die seinen Kern ausmacht, das Kapitel über die Ministerpräsidentin noch geschrieben werden.
In ihren Stellungnahmen hat Alice Schwarzer auf die Kürzungsentscheidung des Landes - verständlich, aber nicht klug - rabiat reagiert. Sie wäre gut beraten, mit einem "Zukunftsprojekt FMT" das Archiv weiter zu öffnen und so in die Offensive zu gehen, dass das Land gar nicht anders kann, als sich stärker zu engagieren. Auch wenn das derzeit, weil es den regierenden Frauen dafür an Kompetenz, Stil und, so die ehemalige Wirtschaftsministerin Christa Thoben, "gutem Benehmen" fehlt, wenig aussichtsreich erscheint, wäre es ein wichtiges Signal - auch an private Förderer, die der FMT, um zu überleben, gewinnen muss.
ANDREAS ROSSMANN
